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Links zu Anlaufstellen für Patente

Schauen Sie im Internet, wer sich mit dem Patenwesen auskennt. Das wären beispielsweise:

Wichtig: Sie sollten auch den Printmedien Ihres Vertrauens in Patentfragen mit einer gewissen Skepsis begegnen! Selbst Redaktionen mit traditionell starkem technischen Ressort können in Sachen Patenten verblüffend schwache Beiträge liefern:

Heiseverlag

Ich wähle als Beispiel einen Artikel, der sich mit einem Vertrag zwischen den Firmen Microsoft und Novell befasst. Diese Firmen haben unter anderem vereinbart, dass sie keine Patentansprüche gegeneinander oder gegen die Kunden des anderen geltend machen wollen. Das ist in meinen Augen eine sehr nützliche, und in den Interessen der Kunden liegende Idee. Dieser Artikel auf Heise-online, und die gesamte Berichterstattung zu dem Komplex ist durchaus informativ und ergiebig. Der Redakteur hat ganz sauber und neutral die Aussagen der zitierten Fachleute wiedergegeben. Im Kern offenbart sich jedoch bei diesen Fachleuten ein verbreiteter Irrglauben, den der Redakteur umkommentiert lässt. Zusammengefasst lautet diese gefährliche Annahme: wer nicht Patentiertes kopiert, also wer beispielsweise bei Software nicht aus dem Quellcode kopiert, der hat kein Problem mit dem Patentrecht.

Das Gegenteil ist wahr! Jeder, der technisch Neues entwickelt, hat ein Problem mit dem Patentrecht! Er sollte deshalb überprüfen, ob er nicht unbeabsichtigt in fremde Schutzrechte hineinläuft. Patentberatung ist selbst dann wichtig, wenn man selber keine Patente anmelden möchte. Es ist vollkommen egal, ob man selbstständig als Zweiter auf die von jemand anderem patentierte Lösung gekommen ist, oder ob man als Kopist tätig war.

Das ist besonders kritisch bei Software, denn dieser Bereich ist so neu, dass auch die fundamentalsten Konzepte durch Patente belegt sein können. Bei der Erstellung einer einigermassen umfangreichen Anwendung wird man recht bald in fremde Schutzbereiche hineinlaufen. Und das betrifft nicht ausschliesslich US-amerikanische Patente.

Beim Maschinenbau ist das Problem sehr viel geringer, weil die Fundamente des Maschinenbaus (T-Träger, Schrauben, Nieten) uralt und damit patentfrei sind. Beim Maschinenbau merkt man es beispielsweise, wenn der eingesetzte Werkstoff so speziell und neu ist, dass sein Einsatz patentrechtlich relevant sein könnte. Bei Software ist hingegen fast alles so neu, dass es patentiert sein könnte.

Spiegel-Online

Der Artikel von Spiegel-online über einen "Tüftler in Geldnöten" gibt zwar rein formal sauber und neutral die Aussagen des zitierten Erfinders wieder, und die angeführten Einzelfakten, z.B. die Kosten einer internationalen Patentierung sind teilweise sogar zutreffend. Doch die Grundannahme, dass ein Erfinder weltweit erteilte Patente benötigt, um seine Erfindung voranzubringen ist recht haarsträubend. Tatsächlich würde ja für den Anfang eine deutsche Patentanmeldung völlig ausreichen. Und so fasst der Spiegel völlig unsachgemäß zusammen: "Clément Corselli, 20, hat eine Erfindung in der Schublade, die er für revolutionär hält. Doch ohne Sponsor kann der Auricher Schüler seinen Elektromotor nicht zum Patent anmelden - denn das würde einige zehntausend Euro kosten. Corsellis Not teilen viele Erfinder."
Tatsächlich kann beispielsweise die kostenlose Patentberatung der IHK (z.B. IHK Stade) die Not vieler Erfinder lindern.

Dort bei der IHK kann man sich persönlich beraten lassen, der Berater ist technisch versiert und zum Schweigen verpflichtet. Darüber hinaus ist der "Leiter der Innovationsförderung" der IHK Stade, Dipl.-Ing. M. Petz, auch sympathisch, umgänglich und inspirierend. So hat er mich 2006 darauf gebracht, dass mein Modellbahnbrücke wunderbar dazu geeignet ist, Eisenbahnanlagen auf Tischhöhe aufzubauen - und nicht nur für das Spielen auf dem Fußboden.